Ein verschwommener Weg zum neuen Hallenbad!

Jahrhundertinvest! Gründlichkeit vor Schnelligkeit! Es muss ein Masterplan für das gesamte Areal um das neue Hallenbad entwickelt werden! Wir brauchen eine echte Bürgerbeteiligung!

Alle diese Äußerungen konnten wir zu der beginnenden Diskussion, ob Hövelhof ein neues Hallenbad benötigt, hören. Dies war Ende 2019. Nun dann hat der Gemeinderat den Vorschlag der CDU, einen Masterplan für das gesamte Areal zu entwickeln, aufgegriffen und den Bürgermeister nebst Verwaltung beauftragt diesen anzugehen und zu erstellen.

Schon zu diesem Zeitpunkt zeichnete sich ab, dass die Frage der Sanierungsfähigkeit des alten Hallenbades eine Kernfrage sein würde. Denn eine sachliche Diskussion zum Standort eines möglichen neuen Hallenbades machte erst nach Beantwortung dieser Frage Sinn. Und die Festlegung des Standortes des neuen Hallenbades war entscheidend für die Planung des gesamten Areals, also für den Masterplan. Die SPD Fraktion Hövelhof hat sich hierbei frühzeitig positioniert. Für die Fraktion war klar „Hövelhof benötigt ein Schwimmbad“.

Sofern die Kosten eines Neubaus in unmittelbarer Nähe der Sanierungskosten liegen würden stand für die SPD Fraktion Hövelhof ebenfalls fest, das ein Neubau anzustreben ist um ein attraktives Schwimmangebot für Kinder, Jugendliche, Vereine und insbesondere für Familien in Hövelhof anbieten zu können.
Doch was ist dann passiert? Nichts. Still ruht der See.

Erst im Sommer 2020 führte man dann eine Bürgerbeteiligung zum Hallenbad durch. Erst als konservativer Workshop geplant, wurde man dann coronabedingt gezwungen umzudenken und bot Onlineteilnahmemöglichkeiten an. 527 Bürger:innen nahmen teil. Gott sei Dank hatten sich in der Zwischenzeit alle Parteien auf einen Ratsbürgerentscheid, den die SPD Hövelhof seit Beginn an gefordert hatte, geeinigt. Trotz fehlender Informationen zur Reaktivierbarkeit des alten Hallenbades und fehlenden Masterplans sollte es dann Ende 2020 / Anfang 2021 alles ganz schnell gehen. Der Rat der Sennegemeinde sollte über die Variante und den Standort des neuen Hallenbades beschließen. Für die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides sind die gesetzlichen Voraussetzungen derart gestaltet, dass der Rat für den Beschluss eine 2/3 Mehrheit benötigt. Von einer Partei allein war dies also nicht umsetzbar.

Als abzusehen war, dass eine 2/3 Mehrheit zunächst nicht zustande kam wurden Platitüden wie „Man braucht Mut für solch eine Entscheidung“, “Wir dürfen nicht mehr Zeit verlieren“, zu hören

Für die SPD Fraktion war klar, dass mit dem großen Informationsdefizit und der fehlenden Planungen eine Zustimmung nicht möglich ist. Da es um Steuergelder hat ist „Mut“ ein schlechter Ratgeber. Stattdessen muss man seine Hausaufgaben machen um eine gute Planung zu ermöglichen. Die SPD hat daher zusammen mit der Fraktion von Bündnis 90/die Grünen einen Fragekatalog erstellt und an die Verwaltung übersandt. Mit diesen Fragestellungen wurden zumindest die grundlegenden wichtigen Informationen erhoben, die für die weitere Planung erforderlich sind. Warum die Verwaltung und der Bürgermeister nahezu ein Jahr haben verstreichen lassen ohne zielführend das Thema Sanierung bzw. Neubau des Hallenbades anzugehen, wurde allerdings nicht beantwortet. Ebenfalls blieb der Bürgermeister die Frage, warum ein Masterplan nicht erstellt wurde, obwohl der Rat im den Auftrag mitgegeben hatte, schuldig.

Im gesamten Prozess wurden keine Zwischenstände oder anderweitige Informationen an die Fraktionen gegeben. Die SPD Fraktion hatte bereits mehrmals den Bürgermeister darum gebeten proaktiv Informationen den Fraktionen mitzuteilen. Eine zielführende Kommunikation mit einem Bürgermeister, der nicht offen und transparent mit Informationen umgeht, ist schirr unmöglich.

Die SPD Fraktion Hövelhof wird daher den Bürgermeister zu einer Fraktionssitzung einladen um das Thema Transparenz und zur Verfügungstellung von Informationen zu thematisieren.

Für die SPD Fraktion Hövelhof ist klar: „Nur ein offener und transparenter Informationsaustausch und ein ehrlicher Umgang miteinander wird Hövelhof nach vorne bringen.“